Nutzungsvereinbarung Qira

§ 1 Allgemeine Bestimmungen

1.1 AHEAD Automotive GmbH („AHEAD"/ „wir"/ „uns") bietet mit der Qira App eine Web-App („Qira") an, die Sie als Nutzer („Nutzer" /„Sie") über ein Endgerät (das „Gerät") abrufen können.

1.2 Die im Rahmen von Qira erbrachten Dienstleistungen („Dienstleistungen") erfolgen ausschließlich auf Basis der vorliegenden Nutzungsbedingungen.

1.3 Durch die Annahme dieser Nutzungsbedingungen schließen wir einen Lizenzvertrag mit Ihnen ab. Dabei werden vom Nutzer bereitgestellte Bestimmungen und Bedingungen ausdrücklich nicht zum Bestandteil des Lizenzvertrages.

1.4 Wir bieten unsere Leistungen nur Unternehmern an, also natürlichen oder juristischen Personen oder einer rechtsfähigen Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Wir schließen keine Verträge mit Verbrauchern ab.

§ 2 Abschluss des Lizenzvertrages

2.1 Als Nutzer schließen Sie mit uns einen Vertrag über die kostenfreie Nutzung von Qira ab (der „Lizenzvertrag"). Sie haben keinen Anspruch auf den Abschluss eines Lizenzvertrages oder auf die Nutzung der Dienstleistungen. Sie oder wir können den Lizenzvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen, und die Erbringung der Dienstleistungen kann jederzeit ohne Angabe von Gründen eingestellt werden.

2.2 Sie werden die App auf keine Weise verwenden, die diesen Nutzungsbedingungen widersprechen.

2.3 Der Nutzer erhält ein nicht exklusives Recht zur Nutzung von Qira. Der Nutzer darf die App nicht vervielfältigen, sofern dies nicht zum Zweck ihrer Nutzung auf seinem eigenen Gerät geschieht. Die App darf nicht im Internet öffentlich zugänglich gemacht werden. Anpassung, Dekompilierung, Disassemblierung und Reverse Engineering von Qira sind verboten, ebenso wie die Anstiftung oder Unterstützung Dritter zu bzw. bei derartigen Handlungen. Die Berechtigung zur Nutzung der eingeräumten Rechte erlischt spätestens mit Ablauf oder Kündigung dieses Lizenzvertrages.

2.4 Unsere Dienstleistungen haben eine Verfügbarkeit von 98% im Monatsdurchschnitt. Übergabepunkt ist der Routerausgang am von AHEAD genutzten Rechenzentrum. Für die Beschaffenheit der erforderlichen Hard- und Software des Nutzers sowie für die Telekommunikationsverbindung zwischen dem Nutzer und AHEAD bis zum Übergabepunkt ist AHEAD nicht verantwortlich. Davon ausgenommen sind Zeiten für die regelmäßige Wartung von Qira sowie Zeiten, in denen die App aufgrund höherer Gewalt oder anderer Probleme außerhalb unseres Einflussbereiches nicht verfügbar sind.

§ 3 Technische Voraussetzungen

3.1 Für die Nutzung von Qira benötigen Sie ein Gerät und eine Internetverbindung. Sie tragen die Kosten für das Gerät und für die Internetverbindung. Es liegt in Ihrer Verantwortung, Ihr Gerät so zu warten, dass die Nutzung von Qira gewährleistet ist. Wir bieten in dieser Hinsicht keinerlei Unterstützung an.

3.2 Wir stellen die App im Rahmen unserer technischen und betrieblichen Möglichkeiten zur Verfügung. Die von uns angebotene App wird nach unserem eigenen Ermessen überarbeitet und aktualisiert, um sicherzustellen, dass sie für einen möglichst großen Nutzerkreis attraktiv bleiben.

§ 4 ChatBot

4.1 AHEAD stellt mit Qira einen Chatbot zur Verfügung, welcher Fragen zu Themen rund um die Kfz-Werkstatt und Kfz-Reparatur beantwortet („ChatBot").

4.2 Der Chatbot ist ein digitaler Assistent, der Ihnen rund um die Uhr eine allgemeine Beratung anbietet. Sie verpflichten sich, im Rahmen der Kommunikation mit dem Chatbot keine personenbezogenen Daten zu übermitteln. Fragen mit Bezug zu individuellen personenbezogenen Daten werden nur durch unsere persönlichen Kundenberater beantwortet, nicht durch den Chatbot.

4.3 Der ChatBot auf der Qira-Plattform wird mittels einer künstlichen Intelligenz bereitgestellt, welche Antworten auf Basis von Wahrscheinlichkeiten entwickelt. Der Nutzer nutzt den Chatbot, indem Fragen/Chatzeilen mit zu verarbeitenden Daten per Schnittstelle auf das Host-Rechnersystem online übertragen werden, mit dem Chatbot die gewünschte Verarbeitung durchgeführt wird (eine Antwort erstellt wird) und die Antwort online per Schnittstelle an den Nutzer zurückübermittelt wird. Die Antworten des Chatbots erfolgen automatisiert und ohne Einschaltung einer natürlichen Person. Da hinter dem Chatbot Modelle so genannter „künstlicher Intelligenz“ liegen, die automatisiert Antworten auf Fragen generieren, kann der Chatbot nur Antworten geben, die aufgrund der in unseren Datenbanken hinterlegten technischen Unterlagen möglich sind. Es kann ferner sein, dass die generierten Antworten inhaltlich nicht zutreffen. Es ist zwingend erforderlich, die Ergebnisse des Chatbots vor Umsetzung einer menschlichen Prüfung zu unterziehen. Leistungsinhalt des Chatbots ist es nicht, dem Nutzer Hinweise zu geben, die dieser ungeprüft übernehmen kann. Dies liegt in der Natur eines Chatbots als nicht-menschlicher Kommunikationspartner. Antworten des Chatbots können also unrichtig, unvollständig oder nicht aktuell sein.

4.4 Der ChatBot kann Nutzern auch Zugang zu (kostenpflichtigen) Daten und Inhalten von Drittanbietern verschaffen.

4.5 Die im ChatBot präsentierten Inhalte sind regelmäßig geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte. Die Inhalte dürfen lediglich gemäß diesen Nutzungsbedingungen sowie im auf Qira vorgegebenen Rahmen genutzt werden. Ein Herunterladen („Download“) oder eine anderweitige Vervielfältigung von Inhalten ist nur gestattet, soweit eine Möglichkeit zum Download bzw. zum Ausdrucken auf Qira als Funktion (z.B. mittels eines Download-Buttons) zur Verfügung steht.

§ 5 Werkstattlizenzvertrag

5.1 Zusätzlich zu dem kostenfreien Lizenzvertrag bietet AHEAD die Möglichkeit, einen kostenpflichtigen Werkstattlizenzvertrag („Werkstattlizenzvertrag") abzuschließen. Dieser Werkstattlizenzvertrag verpflichtet uns, bestimmte Dienstleistungen zu erbringen. Die Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot.

5.2 Der Werkstattlizenzvertrag wird abgeschlossen, sobald Sie den Button „zahlungspflichtig bestellen" oder einen ähnlichen Button innerhalb von Qira anklicken.

5.3 Die Werkstattlizenz berechtigt den Nutzer, ein Werkstattprofil anzulegen. Innerhalb des Werkstattprofils kann er bestimmte Nutzer seinem Werkstattprofil zuordnen („Werkstattnutzer") und für jeden einzelnen Werkstattnutzer ein eigenes Werkstattnutzerprofil anlegen.

§ 6 Hotline

Nutzer mit Werkstattlizenzvertrag bzw. deren Werkstattnutzer können über die Qira-Hotline („Hotline") Support erhalten. Hierbei wird mit einem Ticketsystem gearbeitet.

§ 7 Vergütung

7.1 Es gelten jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses in Qira angegebenen Nettopreise. Diese verstehen sich ohne die gesetzliche Umsatzsteuer.

7.2 Der Zahlbetrag ist monatlich im Voraus zum Beginn des jeweiligen Vertragsmonats fällig. Der Vertragsmonat beginnt mit dem Tag des Vertragsschlusses.

§ 8 Laufzeit

8.1 Der Lizenzvertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Er kann von jeder der Parteien jederzeit und ohne Angabe von Gründen gekündigt werden.

8.2 Der Werkstattlizenzvertrag kann mit der Frist von 30 Tagen gekündigt werden.

8.3 Das Recht zur Kündigung des Lizenzvertrages oder des Werkstattlizenzvertrags aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

8.4 Wir sind beispielsweise zur Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund berechtigt, falls Sie § 8 verletzen oder

• Ihr Konto verkaufen oder weitergeben, oder ein Konto unter Verwendung einer falschen Identität oder falscher Angaben oder im Namen einer anderen Person anlegen, Zugangsdaten oder das Passwort an unbefugte Dritte weitergeben;
• Qira nutzen, obwohl wir Ihnen zuvor gekündigt haben oder Ihnen die Nutzung verboten haben;
• einen Nutzernamen wählen, der Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte, Markenrechte, Unternehmensrechte etc.) oder moralische Standards verletzt, der z.B. respektlos gegenüber der religiösen Orientierung Dritter oder rassistisch oder diskriminierend ist (wir distanzieren uns ausdrücklich von einem solchen Verhalten);
• eine E-Mail- oder Internet-Adresse als Nutzernamen wählen;
• Identitätsdiebstahl begehen;
• Dritte bedrohen, schikanieren oder beleidigen oder derartige Inhalte verlinken;
• Inhalte veröffentlichen oder verlinken, die gegen moralische Standards verstoßen, z.B. Diskriminierung auf Grund von Rasse, ethnischer Herkunft, Religion, Behinderung, Geschlecht, Alter, Veteranenstatus oder sexueller Orientierung;
• Inhalte veröffentlichen oder verlinken, die politisch, unmoralisch, pornografisch, anstößig, gewaltsam oder gewaltverherrlichend, sexistisch, rechts- oder linksradikal sind oder gegen Gesetze, insbesondere Kinderschutzgesetze, verstoßen.
• Werbung oder Verkauf von Waren oder Dienstleistungen veröffentlichen oder verlinken;
• Gesetze oder Vorschriften verletzen;
• unsere gewerblichen Schutz- und Urheberrechte verletzen;
• Preisausschreiben, Lotterien, Ziehungen, Tauschgeschäfte oder Schneeballsysteme veröffentlichen oder verlinken;
• das Bild einer anderen Person ohne das schriftliche Einverständnis der betroffenen Person vervielfältigen oder öffentlich zugänglich machen;
• unbefugt personenbezogene Daten oder vertrauliche Informationen veröffentlichen

§ 9 Manipulation

9.1 Sie sind nicht zur Verwendung von Mechanismen, Software, Programmen oder sonstigen Routinen berechtigt, die unsere Systeme stören können. Sie dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die zu einer unangemessenen Überlastung der Systeme führen können.

9.2 Die Verwendung von Software, die eine gezielte Datensuche (Data Mining) ermöglicht oder auf sonstige Weise Informationen in Verbindung mit den Inhalten von Qira erhebt, ist untersagt.

§ 10 Beschränkung der Haftung

10.1 Soweit es unsere kostenfreien Dienstleistungen betrifft, haften wir nur für Mängel, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits beruhen oder für die schuldhafte Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit.

10.2 Zur Beseitigung von Mängeln in Bezug auf Verpflichtungen aus dem Werkstattlizenzvertrag sind wir berechtigt, Ihnen ein Update von Qira zur Verfügung zu stellen.

10.3 Für Schadensersatzansprüche und Ersatz vergeblicher Aufwendungen (die „Schadensersatzansprüche") auf Grund einer Verletzung vertraglicher oder außervertraglicher Pflichten haften wir nur in Fällen von

• Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit;
• schuldhafter Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit;
• Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auf deren Erfüllung der Nutzer vertrauen darf;
• sowie in Fällen, in denen wir eine ausdrückliche Garantie für Eigenschaften und Qualität übernommen haben
• oder auf der Grundlage zwingender gesetzlicher Haftung.

10.4 Die Schadensersatzansprüche für die fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sind auf den für Verträge typischen und vorhersehbaren Schaden beschränkt.

10.5 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für die persönliche Haftung unserer Mitarbeiter, Gesellschafter, Vertreter, Organe und ihrer Mitglieder, Hilfskräfte und Erfüllungsgehilfen.

10.6 Die vorstehenden Bestimmungen beinhalten keine Umkehr der Beweislast zum Nachteil des Nutzers.

§ 11 Datenschutz

Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Erfüllung dieses Lizenzvertrages erforderlichen personenbezogenen Daten sowie über die Ihnen auf Grund des Datenschutzrechtes zustehenden Rechte finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen.

§ 12 Rechtswahl

Der Lizenzvertrag und der Werkstattlizenzvertrag unterliegen dem deutschen Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) sowie unter Ausschluss der Regelungen des Kollisionsrechts. Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Hamburg. AHEAD bleibt es jedoch unbenommen, den Gerichtsstand am Sitz des Nutzers zu wählen.